Ausgangslage

Das Land Hessen hat 2007 den Aufbau der Mehrebenensteuerung Nachhaltige Stadtentwicklung erfolgreich vorangebracht. Für die gemeinsame Bestimmung, Finanzierung, Herstellung, Nutzung und Wahrung der komplexen Gemeinschaftsgüter „Innovationsfähigkeit“, „Lokale Ökonomie“ und „Kernstadtentwicklung“ wurden Strategische Partnerschaften auf Landesebene eingerichtet; eine vierte Partnerschaft zum Gemeinschaftsgut „Bildungsbeteiligung“ wurde weitgehend vorbereitet.

Ziel der Strategischen Partnerschaften auf Landesebene ist es, entsprechende Operative Partnerschaften auf städtischer bzw. stadtregionaler Ebene, die vielerorts bereits in unterschiedlichen Formen und mit unterschiedlichen Zusammensetzungen der Teilnehmer existieren oder entstehen, durch ressortübergreifend koordinierte Förderung, Zielvereinbarung, Ergebnis- und Vorgehensvergleich, gemeinsames Monitoring und koordinierte Begleitforschung zu unterstützen.

Die Strategische Partnerschaft „Kernstadtentwicklung“ wurde vom HMWVL in die Vorbereitungen zum neuen Bund-Länder-Programm „Aktive Innenstädte“ einbezogen; die Vergabe von Fördermitteln soll an die Gründung von Operativen Partnerschaften gebunden werden. Auf Anregung der Strategischen Partnerschaft „Lokale Ökonomie“ hat das HMWVL das Landesprogramm zur Förderung der Lokalen Ökonomie aus Mitteln des EFRE entwickelt; auch hier wird die Förderung an die Gründung von Operativen Partnerschaften gebunden. Vom IWU wurden Kriterien für die Zertifizierung von Operativen Partnerschaften entwickelt.

 
Ziele

Erstens sollen 2008 mehrere Operative Partnerschaften auf der städtischen Ebene zu den Themenbereichen und Förderprogrammen „Kernstadt“ und „Lokale Ökonomie“ gegründet werden.

Zweitens steht die mit den wichtigsten Teilnehmern, den Ministerien HMK und HMS, angestrebte Gründung der Strategischen Partnerschaft „Bildung“ und ggf. die Kopplung mit entsprechenden Operativen Partnerschaften auf kommunaler Ebene an.

Drittens soll das Konzept der Mehrebenensteuerung Nachhaltige Stadtentwicklung Hessen aufgrund der bisher gewonnenen Erfahrungen in Hessen, der aktuellen Entwicklung auf EU-Ebene und mit Bezug zu neuen Ergebnissen der Governanceforschung weiter entwickelt werden.

Vorgehen

Das IWU begleitet die Entwicklung der Operativen und der Strategischen Partnerschaften und des Verhältnisses zwischen Landes- und Kommunalebene mit Beratung und mit Fallstudien, die von den Hochschulgruppen der H-DA und der Uni-FFM durchgeführt werden.

Das IWU wertet die umfangreichen Ergebnisse der aktuellen Grundlagenforschung zur Entwicklung der Staatlichkeit und zur Entwicklung der Mehrebenensteuerung in der EU aus, vergleicht sie mit den empirischen Erfahrungen aus der Beratungstätigkeit 2007 und entwickelt daraus das Konzept der Mehrebenensteuerung Nachhaltige Stadtentwicklung Hessen weiter.

Kontakt                                                                               
Dr. Eberhard Mühlich
Tel. 06151‑2904-33, E-Mail e.muehlich(at)iwu(dot)de   

Bearbeitungszeitraum
2007 bis 2008

Auftraggeber
HMWVL / Hessen Agentur