Ermittlung existenzsichernder Bedarfe für die Kosten der Unterkunft und Heizung nach SGB II / XII

Ausgangslage

Die Kosten der Unterkunft und Heizung (KdUH) für Bezieher von Leistungen der Grundsicherung und Sozialhilfe sind die mit ca. 16 Mrd. € pro Jahr die größte wohnungspolitische Unterstützungsleistung. Aufwendungen werden übernommen, solange sie angemessen sind. Die Ermittlung der Angemessenheitsgrenze fordert seit Jahren erheblichen Aufwand auf Seiten der Grundsicherungsträger (Kreise und kreisfreie Städte) und der Sozialgerichte, da die Erstellung und Überprüfung der sogenannten „schlüssigen Konzepten“ aufgrund der hierbei anzulegenden Qualitätsmaßstäbe komplex ist. Zur KdUH-Praxis auf kommunaler Ebene sowie den grundsätzlichen Bemessungsansätzen für die Festlegung der KdUH liegen bisher kaum systematische Erkenntnisse vor.

Ziele

In diesem Projekt soll die Wissensbasis zum Thema verbreitert werden und diese dann als Grundlage für die Weiterentwicklung der Gesetzgebung bzw. der Empfehlungen an Kommunen genutzt werden. Neben einer systematischen Analyse der gegenwärtigen Umsetzungspraxis liegt der Schwerpunkt der Untersuchung auf der Frage, mit welcher bzw. mit welchen empirischen Methoden aus den vorhandenen Daten unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Anforderungen eine realitätsgerechte Abbildung der existenzsichernden Bedarfsdeckung der Unterkunftskosten möglich ist.

Vorgehen

Im Rahmen des Projektes erfolgte zunächst zur Bestandsaufnahme eine Befragung aller gut 400 Grundsicherungs- bzw. Sozialhilfeträger. Parallel wurden durch das Institut für Politikwissenschaft der TU Darmstadt leitfadengestützte Expertengespräche zu den grundlegenden Anforderung und der aktuellen Praxis durchgeführt. 2016 wurden zur Vertiefung 12 Fallstudienkommunen analysiert und Vor-Ort-Gespräche durchgeführt. Darauf aufbauend wurden sieben Verfahren zur Bemessung von Angemessenheitsgrenzen entwickelt und nach Möglichkeit bundesweit gerechnet.

Ergebnisse

Als zentrales Ergebnis des Projektes zeigt sich, dass die Erstellung der „schlüssigen Konzepte“ zur Bemessung von KdUH-Angemessenheitsgrenzen auf kommunaler Ebene sehr heterogen erfolgt. Da unterschiedlichste Datengrundlagen und Berechnungsverfahren zum Einsatz kommen, spiegeln diese letztlich verschiedene Ansätze der Bedarfsermittlung wieder. Die bundesweiten Vergleichsberechnungen des IWU mit verschiedenen Verfahren weisen teilweise deutliche Unterschiede im Niveau aus. Darüber hinaus gibt es Differenzen bzgl. verschiedener Haushaltsgrößen, Wohnungsmarktlagen und Siedlungsstrukturen.

Die Projektergebnisse sind im Endbericht zusammengefasst. Dieser steht auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Download zur Verfügung. 
Externer Link zur Seite des BMAS

Kontakt  

Dr. Christian v. Malottki
Tel. 06151 - 2904-44,     
E-Mail c.v.malottki@iwu.de

Bearbeitungszeitraum

2015-2016

Auftraggeber

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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