Housing Improvement Districts - Entwicklungsgebiete zur Aufwertung der Wohnnutzung

Ausgangslage

Seit Jahrzehnten wird in Kanada, den USA und vielen weiteren Ländern das Konzept der Business Improvement Districts (BID) praktiziert, das auf der Kooperation privater Grundeigentümer mit der Kommune unter institutionell geregelten Rahmenbedingungen beruht. Analog dazu gibt es in einigen Ländern auch das Konzept der Housing Improvement Districts (HID). Auch hier geht es im Wesentlichen darum, gemeinsames auf gleiche Ziele gerichtetes Handeln von Eigentümern und Investoren durch klare finanzielle, rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen zu ermöglichen. Anders als bei den herkömmlichen Instrumenten der Stadt- und Wohngebietserneuerung in Deutschland geht es bei den HID nicht um die Förderung von Maßnahmen durch öffentliche Mittel, sondern darum, geeignete Rahmenbedingungen für die Mobilisierung privaten Kapitals zu sichern. Das Konzept der HID könnte daher geeignet sein, Erneuerungsprozesse durch private Investitionen in Gang zu bringen, für die öffentliche Mittel der Städtebauförderung nicht zur Verfügung stehen, wo jedoch Verbesserungen im Umfeld, koordiniertes Handeln der Hauseigentümer und Planungssicherheit für die Wirtschaftlichkeit von Investitionen erforderlich sind. Für HID gibt es in Deutschland weder rechtliche Regelungen noch liegen praktische Erfahrungen vor. Gesetzliche Regelungen für BID gibt es dagegen außer in Hessen auch in einigen anderen Bundesländern. Mit § 171 f BauGB wurde das Verfahren der BID in Bezug zu anderen städtebaulichen Maßnahmen allgemein geregelt, die Einzelheiten aber der Gesetzgebung der Länder überlassen.

Ziele

Auf der nur schmalen Grundlage an zugänglichen Erkenntnissen aus ausländischen Beispielen von HID und unter Berücksichtigung erster Erfahrungen mit BID in Deutschland soll ermittelt werden, welche Potentiale für die Stadterneuerung in dem Konzept der Housing Improvement Districts stecken, inwieweit es auf deutsche Verhältnisse übertragbar ist und unter welchen Bedingungen man davon einen zweckdienlichen Beitrag für die Entwicklung von Wohngebieten mit Entwicklungsbedarf in Deutschland erwarten kann.

Vorgehen

Auf der Grundlage vorliegender Erfahrungen mit BID in städtischen Geschäftslagen in Deutschland und der Praxis von HID in anderen Ländern ist zu prüfen, inwieweit die spezifischen Umsetzungsbedingungen der BID eine Übertragung auf Wohngebiete bzw. auf die praktischen Bedingungen von HID zulassen. Dabei sollen spezifische Elemente eines Konzepts für HID in Hessen analysiert werden, um Aussagen u. a. zum erforderlichen Umfang rechtlicher Bestimmungen, zur Größe des Gebietes, der Koordination mit weiteren Akteuren, den planerischen Vorgaben, der Rolle der Kommune etc. treffen zu können.

Bearbeitungszeitraum

2008

Kontakt

Dr. Rainer Greiff (ausgesch.)

Auftraggeber

  • Eigenprojekt